Herne. Am 15. September hat die ehemalige Richterin Sabine Hahn im Frauentreff der Petrus-Kirchengemeinde Herne in der Herner Dreifaltigkeitskirche von ihrer Arbeit am Gericht in Wuppertal berichtet. „Präsent ist den meisten Menschen die Strafjustiz“, sagte sie. „Über Strafprozesse wird in den Medien stets ausführlich und publikumswirksam berichtet.“ Dabei bilde dieser Bereich nur einen sehr kleinen Teil der Gerichtsbarkeit ab, wobei das Bundesverfassungsgericht oberste Instanz sei. „Das Ordentliche Gericht ist mit Strafsachen, Zivilsachen und freiwilliger Gerichtsbarkeit, z.B. Grundbucheintragungen, Nachlassregelungen etc. befasst.“
Ans Sozialgericht wende man sich in Fragen des Schwerbehindertenrechts oder etwa bei Problemen mit der Rentenzahlung. Für Asylverfahren und z.B. Baurecht sei das Verwaltungsgericht zuständig. Probleme mit dem Steuerbescheid regle das Finanzgericht.
„Bei Gericht sind nicht nur Berufsrichter tätig, sondern auch Laien“, so Hahn. „Am bekanntesten sind die Schöffen, aber es gibt auch in allen anderen Gerichtsbarkeiten Laien als Beisitzer, z.B. Handelsrichter.“
Voraussetzung für das Richteramt sei ein Prädikatsexamen. „Die hohe Qualifikation ist nötig, um mit hochqualifizierten Anwälten mithalten zu können“, sagte Sabine Hahn. „Nach einer dreijährigen Probezeit wird ein Richter auf Lebenszeit ernannt und an ein bestimmtes Gericht berufen; gegen seinen Willen kann er nicht versetzt werden, was seine Unabhängigkeit sichern soll.“
Die deutschen Gerichte seien derzeit sehr überlastet. „Weil Strafsachen Vorrang haben, müssen viele andere Bereiche lange, oft zu lange warten“, erzählte die Richterin a.D. „Ein Handwerker, der klagt, weil der Kunde seine Rechnung nicht bezahlt hat, ist oft in der Zwischenzeit insolvent.“ Zuletzt gab es noch eine Information zum Gerichtsort: Der ist im Strafrecht der Tatort, beim Zivilgericht der Wohnort des Beklagten, beim Jugendgericht der Wohnort des Jugendlichen. Die Frauen des Frauentreffs hörten sehr aufmerksam zu und fragten interessiert nach. BB
Der Frauentreff der Petrus-Kirchengemeinde htte Besuch von der ehemaligen Richterin Sabine Hahn. FOTO: BIRGIT BASTERT
